Internationale Klimapolitik

Klimaschutz ist seit dem ersten IPCC-Bericht 1990 auf der Agenda der internationalen Politik. 1992 wurde in Rio die Klima-Rahmenkonvention unterschrieben, 1997 das Kyoto-Protokoll. Noch ist unklar, wie die internationale Klimapolitik nach 2012 aussieht, wenn die erste Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls ausläuft. Doch alle Staatschefs haben sich in Kopenhagen geeinigt: es braucht weitere Schritte, und sie müssen international abgestimmt sein.

Klima-Rahmenkonvention

Der erste grosse Schritt zu einem weltweit abgestützten Klimaschutz war die UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro im Jahre 1992. An der berühmten "Rio-Konferenz" wurde die Klima-Rahmenkonvention (UNFCCC) verabschiedet. Es blieb in Rio jedoch bei unverbindlichen Verpflichtungen.

Wichtigste Prinzipien:

• Stabilisierung der Treibhausgas-Konzentration auf einem ungefährlichen Niveau
• Gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung für Entwicklungs- und Industrieländer
• Stabilisierung der Emissionen auf dem Niveau von 1990 (bis 2000) in den "Annex I-Ländern" (Industrieländer und ehemalige Ostblock-Länder)
• Finanzmittel für die Entwicklungsländer durch Industrieländer
• Nachhaltige Entwicklung und Vorsorgeprinzip
• Nationale Treibhausgasinventare und Berichterstattung
• Jährliche Konferenzen der Mitgliedländer (Conference of the Parties, COP)

Die Klima-Rahmenkonvention ist seit 1994 in Kraft und bis heute von 192 Ländern ratifiziert worden.

Kyoto-Protokoll

Fünf Jahre später (1997) verabschiedeten die Staaten im japanischen Kyoto das Kyoto-Protokoll. Es folgten vier Jahre Verhandlungen über die Umsetzung, während denen die USA sich zurückzogen. Nach der Einigung in Marrakesch (2001) verstrichen weitere vier Jahre, bis das Kyoto-Protokoll in Kraft treten konnte. Die Schweiz hat sich darin wie die EU international zu einer Reduktion von 8 Prozent bis 2010 (gegenüber dem Stand von 1990) verpflichtet.

Das Kyoto-Protokoll ist seit 2005 in Kraft und von 185 Ländern ratifiziert.

Wie weiter nach Kopenhagen?

Bereits in New Delhi 2002 begannen die Diskussionen über "Post-Kyoto" (die Zeit nach Ablaufen des Kyoto-Protokolls 2012). Eine Art Durchbruch gelang 2007 (COP 13) in Bali, als sich die Staaten auf einen ehrgeizigen Verhandlungsplan einigten – wohl unter dem Eindruck des wissenschaftlichen IPCC-Berichts 2007 sowie des vielbeachteten Stern-Reports 2006, wonach die Schadenskosten des ungebremsten Klimawandels um ein vielfaches höher sind als die Vermeidungskosten bei rascher Einführung von klimafreundlichen Rahmenbedingungen. 

Trotz dieser Trendwende im Jahr 2007 verliefen die Verhandlungen seither harzig. Auch die mit hohen Erwartungen verbundene Klimakonferenz in Kopenhagen (COP 15) im Dezember letzten Jahres hat die Blockaden nicht gelöst, sondern die meisten Entscheide auf die Konferenz im November 2010 in Mexiko verschoben. Dieses Resultat vielerorts zu Enttäuschung geführt, aber auch die Gewissheit gestärkt, dass man nicht einfach die Lösung durch die UNO abwarten kann. Die einzelnen Staaten mit ihren nationalen Politiken respektive die Bevölkerung und die Wirtschaft sind gleichermassen gefragt, an lokalen, nationalen und internationalen Lösungsansätzen weiterzuarbeiten. 

Detaillierte und informative Ãœbersicht zu den Stationen der internationalen Klimapolitik unter:
Bundesamt für Umwelt

Weitere Informationen

Klima-Rahmenkonvention (UNFCCC)
Homepage UNFCCC